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Jan-Christoph Oetjen: Irakische Jesiden als Flüchtlinge anerkennen – Pistorius muss sich für Sonder-IMK einsetzen

Hannover. Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, fordert besseren Schutz für irakische Jesiden in Deutschland. „Die Welt erlebt derzeit im Nord-Irak die systematische Verfolgung von Jesiden. Trotzdem ist unklar, ob irakische Jesiden in Deutschland derzeit Asyl bekommen würden. Innenminister Pistorius muss sich schnell für eine Klarstellung stark machen. Zur Not muss eine Sonder-Konferenz der Innenminister einberufen werden“, so der FDP-Innenexperte. Auch nach dem jüngsten Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover ist Oetjen zufolge unklar, ob irakische Jesiden vollen Flüchtlingsschutz in Deutschland erhalten. Das müssten die Innenminister von Bund und Ländern schnellstmöglich sicherstellen. Oetjen: „Im Nord-Irak werden Jesiden derzeit grausam verfolgt und vertrieben. Ähnlich wie für die irakischen Christen brauchen wir auch hier eine Kontingentlösung durch das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Ich erwarte von der Landesregierung, dass sie sich auf allen Kanälen für schnelle Lösungen einsetzt.“

 

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