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Christian Grascha: Abwicklung der NTH darf nicht im Schweinsgalopp durch den Landtag getrieben werden

Hannover. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, kritisiert die überstürzte Abwicklung der Niedersächsischen Technischen Hochschule (NTH). „Im Wissenschaftsausschuss ist heute deutlich geworden, dass SPD und Grüne die Abwicklung der NTH im Schweinsgalopp durch den Landtag treiben wollen. Ohne Expertenanhörung soll die Auflösung en passant im Haushaltsbegleitgesetz versteckt und beschlossen werden“, erklärt der FDP-Wissenschaftspolitiker. „Das ist ganz schlechter parlamentarischer Stil und wird auch der Tragweite der Entscheidung für die Betroffenen nicht gerecht.“ Die FDP-Fraktion setzt sich Grascha zufolge für eine ordnungsgemäße parlamentarische Beratung ein. Es dränge sich der Eindruck auf, SPD und Grüne wollen eine öffentliche Debatte um die Zukunft der niedersächsischen Universitäten bewusst unterdrücken. Grascha: „Das Präsidium der NTH hat in einer Stellungnahme zur Zukunft der NTH eine Weiterentwicklung gefordert – und gerade nicht eine neuerliche Strukturdebatte. Genau diese tritt Rot-Grün nun los. Das ist der falsche Weg.“

 

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